WARUM BRAUCHEN WIR EINEN RECHTSANWALT BEIM BOOTSKAUF

Tiziana Paris
Autor
Tiziana Paris, odvjetnica

Ich habe mehrmals die gleiche Frage gehört: „Beschäftigt sich ein Rechtsanwalt auch mit dem Vertreten der Parteien in der Abwicklung von Kauf und Verkauf der Boote oder Yachten? Ist das wirklich notwendig?"

Die meisten Leute gehen von der Idee hervor, dass der Kauf und Verkauf „eine einfache Formalität“ ist und dass es dafür genügend ist, einen „Kaufvertragsmuster“ zu besorgen, mit dem dieses „Problem“ gelöst ist. In diesem Verfahren bieten ihnen oft die Makler oder die dritten Personen-Vermittler ihre Dienstleistungen, die in ihrer Provision auch die genannten Dienstleistungen anbieten und sie erstellen den Vertrag, obwohl sie keine Juristen sind und die rechtlichen Konsequenzen nicht kennen, die aus einem falsch formulierten und unvollständigen Vertrag entstehen können oder wenn eine Klausel nicht klar gefasst ist. Nachdem der Vertrag unterzeichnet ist, wird er verbindlich für alle Vertragsparteien. Man muss hervorheben, dass das sich meistens auf den Verkäufer und Käufer bezieht, weil der Makler fast nie die Vertragspartei ist und die Tatsache, dass er etwas falsch formuliert hat, wird keine Auswirkung auf das Ergebnis vom Streitfall haben, wenn eine der Bedingungen nicht erfüllt wir oder wenn die Fristen nicht eingehalten werden. Das ist ein wahrscheinliches Szenario, besonders im Falle außerordentlicher Umstände. Und die außerordentlichen Umstände und die ungeplanten Umstände passieren…Nehmen wir als Beispiel die allgegenwärtige Pandemie, die anhält und alltäglich „die Spielregeln“ verkompliziert.

WAS PASSIERT EIGENTLICH, WENN DIE PROBLEME AUFTRETEN

Wenn ein Problem zwischen dem Käufer und Verkäufer auftritt, falls das Geschäft nicht direkt abgeschlossen ist, wendet sich die Vertragspartei oder die geschädigte Partei gewöhnlich an den Makler, der den Vertrag erstellt hat. Leider bekommt die Partei meistens folgende Antwort: „Schau, ich bin kein Rechtsanwalt, es ist am besten, dass du dich an einen Rechtsanwalt wendest.“

In den meisten Fällen kommen die geschädigten Vertragsparteien erst dann zu einem Rechtsanwalt, der ihnen meistens sagen kann, was sie wahrscheinlich nicht hören möchten und das heißt, dass der Vertrag verbindlich ist. Der Rechtsanwalt muss nach einer langen Untersuchung mit einer Gegenfrage darauf antworten: „In Ihrem Vertrag ist eine bestimmte Bestimmung genannt und durch die Art und Weise, auf die sie gefasst ist, sind bestimmte Konsequenzen vorgesehen. Wenn Sie das nicht wollten, warum haben Sie das unterschrieben?“

Die Rolle eines Rechtsanwalts ist es, die Rechte zu schützen, die in einem Verfahren gefährdet sein können, die in einem Verfahren gefährdet sein können. Und die Rechte können auf verschiedene Art und Weise gefährdet werden. Manchmal kann es sein, dass Sie nicht bekommen haben, was der Verkäufer versprochen hat, Ihnen zu liefern.

Die häufigste Antwort de Kunden heißt: „Ich habe gedacht, dass das nicht so ist. Es wurde mir gesagt, dass das nur eine Formalität ist.“ Und dann entsteht das Problem, sowohl für den Kunden, als auch für den Rechtsanwalt selbst, der sich in der Situation befindet, dass er retten muss, was sich retten lässt. Und in den meisten Fällen heißt es, ein Gerichtsverfahren einzuleiten. Aber, wie ich schon in den vorstehenden Artikeln hingewiesen habe, geht es leider um sehr lange Gerichtsverfahren und wegen der Dauer sind sie oft auch wirkungslos. Gerade deswegen behaupte ich, dass es immer besser ist vorbeugend zu handeln. In den Rechtssachen ist es wie in irgendwelchen anderen Lebenssituationen. Vorbeugen ist besser als heilen…

Deshalb, wenn Sie schon entschieden haben, einen ziemlich großen Betrag zu investieren, um ein Boot oder eine Traumyacht zu kaufen, ist es besser einen Rechtsanwalt zu beauftragen, der Ihre Interessen am Eigentumsübergang schützen und die hochwertige Unterstützung in diesem Rechtsgeschäft sichern kann.

WANN IST ES AM BESTEN EINEN RECHTSANWALT ZU BEAUFTRAGEN

Der Rechtsanwalt sollte an der Abwicklung von Kauf und Verkauf vom Anfang an beteiligt werden, und vor allem vor der Unterzeichnung des Vertrags. Sobald Sie Ihr Boot oder Traumyacht gefunden haben, ist es von unschätzbarer Bedeutung eine wirkungsvolle Rechtsberatung von Ihrem Rechtsanwalt zu bekommen, und deswegen wäre es vernünftig, ihm alle Unterlagen von Ihrem gewünschten Boot oder Yacht vorzulegen.

Der Rechtsanwalt prüft in diesem Fall sofort den Eigentumszustand des Bootes, als auch alle schon erhaltene Unterlagen: das Zertifikat oder die Registrierungsbestätigung, dass es zur Aktualisierung bereit ist, oder wenn es im ausländischen Register eingetragen ist, prüft der Rechtsanwalt auch die Löschungsbescheinigung, die Nachweise über die Zahlung der MWS, Status von RCD (wenn es anwendbar ist) und die Konformitätserklärung…Nach der durchgeführten Prüfung der Unterlagen, sowie nach der eventuellen Einsicht ins Schiffsregister oder in ein anderes Register, bestätigt Ihnen der Rechtsanwalt, ob das Eigentum des Besitzers ordnungsgemäß ist und ob er mit den weiteren Verhandlungen fortsetzen kann.

Man muss des Wertes von Kauf und Verkauf bewusst sein, sowie der Möglichkeiten, dass manche Pläne scheitern können. Gerade aus diesem Grund brauchen Sie einen Rechtsanwalt, um Ihre Investitionen zu schützen und um alle möglichen rechtlichen Schwierigkeiten zu vermeiden, die fast immer vorkommen.

Nach den genannten Bescheinigungen soll man die Finanzierungsweise des Kaufs prüfen, damit der Kunde hochwertig in Bezug auf die Realisation des gewünschten Kaufs/Verkaufs beraten zu können: braucht man einen Bankkredit oder wird der Kauf aus den eigenen Mitteln gezahlt. Kauft das Boot die natürliche Person oder die juristische Person?

Kauft das Boot der Ausländer oder der kroatische Staatsbürger? In diesem Fall wird betont, dass Sie die Tatsache besonders beachten müssen, dass die anfänglichen Kosten vom Bootskauf gewöhnlich mit seiner Größe erhöht werden, dazu werden auch die Marine-Gebühren, die Wartungskosten, Benzinverbrauch, regelmäßige Instandhaltung und Krankosten erhöht…Wenn die juristische Person, die sich mit Charter beschäftigen will, das Boot kauft, darf sie dabei auf die Kosten von Zertifizierung und Genehmigung nicht vergessen.

Von den Antworten auf diese Fragen hängt auch die rechtliche Beratung ab, die Ihnen Ihr Rechtsanwalt geben wird und welche Form des Rechtsgeschäftes er empfehlen wird.

Wenn Sie das Boot nicht direkt mit eigenen Mitteln kaufen, wäre es gut, dass Sie von Ihrem Rechtsanwalt durch das ganze Verfahren der Krediterwirkung bei der zuständigen Institution unterstützt werden, weil der Rechtsanwalt garantieren kann, dass die Unterlagen für die Krediterwirkung vollständig sein werden und dass das Gutachten ordnungsgemäß gemacht wurde, damit es zu keiner ungewünschten Überraschung kommt und damit Ihnen die finanzielle Mittel für den vereinbarten Kauf rechtzeitig ausbezahlt werden.

Nach der Besorgung der finanziellen Mittel besprechen Sie detailliert mit dem Rechtsanwalt alle Klauseln des Kaufvertrags, damit es zu keinen ungewünschten Überraschungen und zu den negativen Konsequenzen für Sie kommt, wenn die andere Vertragspartei ihren Teil der Verpflichtungen nicht berücksichtigt hat, die aus diesem unterzeichneten Vertrag erfolgen.

Die Rechte und Verpflichtungen im Vertrag werden selbständig mit der anderen Vertragspartei vereinbart, und sie hängen von den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Vertragsparteien ab, so sind sie unterschiedlich vom Fall zu Fall.

Aber, man muss hervorheben, dass DER BETREFFENDE VERTRAG UNBEDINGT DER SCHRIFFTFORM BEDÜRFT.

Also, die bestimmten Klauseln, die der Bestandteil dieses Vertrags sind, sind durch das Gesetz genau bestimmt, deswegen gibt es kein sogenanntes Vertragsmuster. Das endgültige Aussehen des Vertrags ist den Rechtsanwälten der Vertragsparteien überlassen, der den Vertrag in Schriftform erstellt wird, berücksichtigend dabei Rechte, Pflichten und Interessen der beiden Vertragsparteien. Abgesehen von der Schriftform wird es auf jeden Fall empfohlen, die Unterschriften beim öffentlichen Notar zu beglaubigen, wenn es natürlich möglich ist. Gemäß dem Seerecht ist die genannte Beglaubigung nicht verpflichtend, aber im Falle eines Streitfalles wird sie den Vertragsparteien helfen, weil dann niemand in der Lage sein wird, sich auf die Tatsache zu berufen, dass sie zum Beispiel den betreffenden Vertrag nicht unterzeichnet haben.

Sobald der Vertrag in Schriftform abgeschlossen ist, werden darin die Fristen festgelegt, beziehungsweise die Bedingungen der Zahlung, des Kaufpreises und der Eintragung, es werden auch eventuelle Geldstrafen im Falle einer Verspätung, sowie alle andere Rechte und Verpflichtungen der Vertragsparteien definiert, und der Rechtsanwalt wird Sie auch benachrichtigen, dass es möglich ist, die Eintragung der Eigentumsrechte im Schiffsregister durchzuführen.

Da die zuständige Hafenbehörde bei der Eintragung des Eigentumsrechtes den Beschluss erlässt, also das Verwaltungsakt gegen den der Einspruch erlaubt ist, wäre es vernünftig einen Rechtsanwalt vor dem Beschluss über Eintragung zu beauftragen. Nämlich, es liegt im Interesse aller Käufer – der zukünftigen Eigentümer, so schnell wie möglich als vollberechtigter Eigentümer eingetragen zu sein, um mit diesem Boot so schnell wie möglich frei auf dem Seeweg schiffen zu können. Deswegen ist es erforderlich, dass der Antrag auf Eigentumseintragung berechtigt und vollständig ist und alle notwendigen Unterlagen hat. Wenn bei der Eintragung eine gesetzlich vorgeschriebene Urkunde fehlt, wird die Hafenbehörde den Antrag für die Eintragung ablehnen, und dann muss der neue Eigentümer mindestens 60 Tage auf den Erlass des Beschlusses der Behörde der zweiten Instanz warten. Die Beauftragung des Rechtsanwaltes auch im Verfahren der Eintragung der Rechte wird den zukünftigen Eigentümern Garantie geben, dass der Antrag auf Eintragung vollständig und berechtigt sein wird, das heißt, dass eventuelle Verzögerung des Verfahrens nicht riskiert wird.

Somit ist jetzt klar, welche Rolle der Rechtsanwalt nicht nur in der Abwicklung von Kauf und Verkauf sondern auch in allen anderen Schritten bis zur rechtskräftigten Eintragung des Eigentumsrechtes spielt. Es ist auch eine Garantie für die Kunden, dass das gesamte Verfahren zu ihren Gunsten beendet wird, ohne dass es zu möglichen falschen Auslegungen des Vertrags und möglichen Rechtsstreitigkeiten kommt. Deshalb ist es allen empfehlenswert, vorbeugend zu denken und von Anfang an einen Anwalt zu beauftragen, eine Vertrauensperson, die Erfahrung auf diesem Gebiet hat. Man sollte sich des Wertes des Verkaufs sowie der Möglichkeit bewusst sein, dass einige Pläne scheitern könnten. Und genau deshalb brauchen Sie einen Anwalt, um Ihre Investition zu schützen und alle möglichen rechtlichen Schwierigkeiten zu vermeiden, die fast immer vorkommen. Ein Anwalt ist ein Experte, der die Abwicklung von Kauf und Verkauf von Anfang bis zum Ende und bis zum positiven Ergebnis – bis zur rechtskräftigen Eintragung ihres Eigentums – überwachen kann und so dazu beitragen kann, den Kauf eines Bootes zu einer angenehmen Erfahrung zu machen.

Für alle weiteren Informationen, Themenvorschläge und Rechtsberatung wenden Sie sich bitte an: www.lawparis.com BN

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